ISNY(rau) - Für 1000 Euro werden das Leistungsangebot und der Berechtigungskreis des Isny-Passes erweitert. Die Mehrheit im Gemeinderat stimmte dem SPD-Antrag zu.
ISNY(rau) - Für 1000 Euro werden das Leistungsangebot und der Berechtigungskreis des Isny-Passes erweitert. Die Mehrheit im Gemeinderat stimmte dem SPD-Antrag zu.
Mit dem Isny-Pass erhalten Empfänger von Sozialleistungen ermäßigten Zugang zu Leistungen der Stadt im Bereich Kultur und Freizeit. Derzeit sind 19 solcher Pässe ausgestellt. „Im sozialen Netz gibt es durchgreifende Einschnitte, die materiellen Leistungen wurden teils erheblich beschnitten“, sagte Fraktionsvorsitzender Edwin Stöckle. Nicht alle Eltern könnten sich den Mittagstisch im Gymnasium leisten und wenn Eintrittskarten um 20 Prozent ermäßigt würden, seien sie für manchen trotzdem noch unerschwinglich, nannte Stöckle Gründe, warum die SPD gerne 3000 Euro im Haushalt 2010 für ein erweitertes Angebot gehabt hätte. Dafür fand sich keine Mehrheit, jedoch für die 1000
Euro, die Gebhard Mayer (FWV) vorschlug. Die SPD sei durchaus bereit, die einzelnen Vorschläge von Bürgermeister Rainer Magenreuter zur Erweiterung im Verwaltungsausschuss beraten zu lassen, so Stöckle. Aber das nötige Geld müsse eben bereits im Haushalt drin sein. Als Möglichkeiten zur Gegenfinanzierung nannte Stöckle die Vergnügungssteuer und die Bewirtschaftung des Parkraums an der alten B12. „Es ist unsinnig, dass man in der Innenstadt kostenlos parken darf und weiter draußen bezahlen soll.“ Claus Berner (CDU) meinte, die Erweiterung sei durchaus wünschenswert aber manches wäre dann „doppelt gemoppelt“, da einige Veranstaltungen bereits stark von der Stadt bezuschusst seien, „da müssten auch die Betreiber entgegenkommen.“ Karl Butscher (CDU) sieht den Verwaltungshaushalt sowieso schon ausgepresst, „ich bin nicht bereit, hier nochmals ein Fass aufzumachen.“
Schwäbische Zeitung vom 9. März 2010
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