SPD Kisslegg - Bad Wurzach

Otto Ziegler bleibt Vorsitzender des Ortsvereins der SPD.
Mit ihm wurde bei der Jahreshauptversammlung
der gesamte Vorstand bestätigt. Landtagsabgeordneter
Norbert Zeller sprach über Bildungspolitik und Stuttgart
21. Musik gab es von Immenstadts Ortsvorsitzendem Siegfried
Lüer.

Mit dem Ergebnis der Kommunalwahl von über 30 Prozent ist die SPD
sehr zufrieden, bestätigte Otto Ziegler in seinem Vorstandsbericht:
„Wir haben eine super Mannschaft.“
Ein Thema, an dem die SPD Isny in den vergangenen zwei Jahren dran
war, sei die innere Sicherheit gewesen. Mit einer von der SPD organisierten Unterschriftenaktion wurde beim Innenminister eine bessere Besetzung des örtlichen Polizeipostens gefordert.
Bei der Innenstadtentwicklung sei man in enger Zusammenarbeit
mit dem Bürgerforum tätig. Man suche immer das Gespräch mit den Bürgern, auch bei der kontrovers diskutierten Schulpolitik.
Das Ergebnis beim Kampf ums Isnyer Krankenhaus, nannte er nicht befriedigend.
Edwin Stöckle, Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, erläuterte
anhand des Kommunalwahlprogramms was die SPD-Räte auf
den Weg gebracht haben. „Wir waren zentral verantwortlich für den
Bau der Mensa, den andere Fraktionen schieben wollten oder gar in
Frage stellten“, sagte er.
Die Schulsozialarbeiterstelle am Gymnasium werte er als Erfolg seiner
Fraktion. Auch dass es auf Antrag der SPD keinen Grundsatzbeschluss
für eine große zentrale Tiefgarage in der südlichen Altstadt gab,
sei aus heutiger Sicht gut. „Selbst Befürworter geben jetzt zu, dass es eigentumsrechtliche Schwierigkeiten gegeben hätte“, so Stöckle. Bürgermeister Rainer Magenreuter lobte in seinem Grußwort die politische
Kultur und das gute Klima im Stadtrat: „Der Austausch ist freundschaftlich.“
Mit dem Landtagskandidaten Peter Clément und dem Zweitkandidaten
Otto Ziegler werde Isny im Wahlkreis bekannter, das freue ihn.
Clément berichtete als Kreisrat vom Krankenhaus. Die aus der Ärzteschaft
angebotene Übernahme des Krankenhauses sei kaum möglich,
da bei einem Wechsel die Versorgungsverträge und Genehmigungen
automatisch gekündigt würden.
Sinnvoll wäre deshalb eine gemischte Trägerschaft.

Mit Norbert Zeller kam die große Politik in den Hirsch. Er schockierte
manchen Genossen mit der Aussage, die SPD sei für Stuttgart 21. Stadtrat Hansjörg Hübner hielt gar ein Protestplakat hoch. „Es ist ein ökologisches Projekt“, so Zeller, der daran erinnerte, dass der Bahnhof ohnehin dringend saniert werden müsste und auch das enorme Kosten
verursache.
Neben der Energiepolitik war vor allem Bildung Zellers Thema. Längeres
gemeinsames Lernen und Ganztagsschulen, die auch für die
Inklusion behinderter Kinder an den Schulen notwendig seien, sind seine
Anliegen. SPD-Kurs sei, die Schulen nicht zwingen, sondern machen
lassen“. Er traue diesen pragmatische Lösungen zu.
Otto Zieglers Stellvertreter Sonja Weiss und Reiner Pscheidl, Kassier Manfred Pareth, Pressereferent Hansjörg Hübner und Schriftführer Johann Zeh wurden in ihren Ämtern bestätigt.
Als BeisitzerInnen Delegierte wurden Luise Schneider,
Petra Wolz, Johannes Müller,Edwin Stöckle, Hans-Georg Unsinn
und Lars Wittig gewählt.
Schwäbische Zeitung vom 30.10.2010