SPD Kißlegg - Bad Wurzach

 

Leutkircher Nachwuchspolitiker im Deutschen Bundestag

Veröffentlicht in Allgemein

„Einheit vollenden“ lautet das Thema

Politik ist Stress: Diese Erfahrung hat jetzt auch der 21-jährige Michael Salomo aus Leutkirch gemacht, als er an der Veranstaltung des Deutschen Bundestages „Jugend und Parlament“ teilnahm. Ziel dieser viertägigen Veranstaltung war es, etwa 300 Jugendlichen aus dem gesamten Bundesgebiet die Arbeitsweise des Parlaments näher zu bringen.
Gleich nach der Ankunft schlüpfte Michael Salomo in seine Rolle als Vertreter der kleineren Koalitionspartei und begab sich auf die erste Fraktionssitzung, um seine neuen Kolleginnen und Kollegen kennen zu lernen. Nach ein kurzen Nacht trafen sich die Teilnehmer- und –innen erneut zur Fraktionssitzung, wobei die fiktiven Abgeordneten sich hierbei einen Ausschuss auswählten. Des Weiteren wurden der Fraktionsvorsitzende, die Schriftführer und die Ausschussvorsitzenden bestimmt.

Mit seinem beruflichen Hintergrund des gelernten Verwaltungsbeamten entschied sich Salomo für den Ausschuss „öffentliche Verwaltung“, der mit dem Antrag „Einheit vollenden“ beauftragt war.

Dieser bestand aus drei Punkten:
1.) Angleichung der Gehälter der Angestellten und Beamten im öffentlichen Dienst zwischen
Ost und West.
2.) Durch gezieltes Eingreifen in Arbeitnehmerrechte Arbeitsplätze sichern.
3.) Förderung von strukturschwachen Regionen im gesamten Bundesgebiet.

Um die Atmosphäre zwischen den Jugendlichen etwas aufzulockern und zur Erholung vom anstrengenden Programm gab es zur Mittagszeit eine Stadtrundfahrt durch Berlin zu allen wichtigen historischen und politischen Orten. Nachmittags legten Arbeitsgruppen den Standpunkt der Partei für die Ausschussarbeit fest. Anschließend wurde dies der Fraktion zur Abstimmung vorgelegt. Dabei mussten die jungen Nachwuchsabgeordneten zunächst zahlreiche innerparteiliche Konflikte beheben und eine genaue Abstimmung mit dem Koaltionspartner vornehmen. Am folgenden Tag eröffnete die echte Bundestagsvizepräsidentin Gerda Hasselfeld (CSU) Punkt neun Uhr die erste Lesung. Zum ersten Mal betrat Michael Salomo den Ort des Geschehens, den Plenarsaal, der sonst ausschließlich den Mitgliedern des Bundestages vorbehalten ist. „ Beim Aufenthalt im Plenum bemerkt man trotz der Transparenz des Hauses nicht, dass man ständig beobachtet, gefilmt oder fotografiert wird“, so Salomo. In der ersten Lesung wurden die Anträge und Gesetzesinitativen lediglich an die Ausschüsse überwiesen, die im Anschluss sofort an die Arbeit gingen. Nach Meinung des Nachwuchspolitikers bedarf es schon einer gewissen Überzeugungskraft, Ausdauer und jeder Menge Verhandlungsgeschick, um in einem Ausschuss die Interessen der eigenen Fraktion wirkungsvoll zu vertreten.
Der Ausschuss für „öffentliche Verwaltung,“ dem Salomo angehörte, war hierbei federführend, was bedeutet, dass zwar andere Auschüsse parallel zum selben Thema tagten, aber ausschließlich in beratender Funktion, während die Entscheidung dem federführenden Ausschuss oblag. Salomo war es wichtig, dass alle demokratischen Parteien, auch die Oppositon, dem Antrag zustimmen konnten, „um die Einheit in Einheit zu beschließen.“ Damit wollte er die bundesdeutsche Einheit formell mit dem Auslaufen des Solidarpaktes II (dem Soli) im Jahre 2019 abschließen.
Am Nachmittag dieses spannenden Tags traf sich Michael Salomo mit MdB Elvira Drobinski-Weiß und MdB Marin Gerster, die ihn nach Berlin eingeladen hatten. Im Anschluss wurden die im Ausschuss erzielten Ergebnisse der Fraktion präsentiert und zur Abstimmung gestellt, wobei es zu scharfen Disputen über die einzelnen Vorhaben kam. In den Sitzungen musste parallel mit dem Koaltionspartner über die Einigkeit im Abstimmungsverhalten gesprochen und einige Details geklärt werden, wobei es als kleinere Koaltionspartei nicht immer leicht war, die eigenen Interessen gegenüber dem größeren Partner zu vertreten und duchzusetzen. Unter großem Zeitdruck verließ Michael Salomo die Fraktionssitzung, um mit seinen Abgeordneten in die baden-württembergische Landesvertretung zu fahren. Dort begegnete er weiteren wichtigen Persönlichkeiten der SPD wie Ute Vogt, Rainer Arnold und Dr. h.c. Gernot Erler. Nach den Feierlichkeiten musste sich Salomo spätabends noch auf seine Rede im Plenarsaal am nächsten Morgen vorbereiten.
Am kommenden letzten Tag hielt das Jungparlament die zweite und dritte Lesung im Plenum ab. Der große Auftritt kam für Salomo um kurz nach elf. Nun musste er den Standpunkt seiner
Partei im Plenarsaal gegenüber den anderen Abgeordneten, zahlreichen Gästen, der Presse sowie der Liveübertragung ins Internet glaubwürdig vertreten. „Trotz Aufregung und Anspannung hat es sehr viel Spaß gemacht, vor dem hohen Hause zu reden,“ so der junge Leutkircher, er könne sich auch vorstellen, später einmal selbst Verantwortung in der Politik zu übernehmen. Trotz seiner verfrühten Abreise wegen der langen Heimfahrt ins Allgäu habe er einiges an politischem Hintergrundwissen, Verhandlungsgeschick und persönlicher Erfahrung mitnehmen können. „Ich finde es gut, dass der Deutsche Bundestag solch eine Öffentlichkeitsarbeit leistet, da es viele junge Menschen motiviert, sich in der Politik zu engagieren.“ Salomos Appell an alle Jugendlichen: „Gestaltet die Zukunft mit. Nur so könnt Ihr sicher sein, dass EURE Interessen gewahrt werden!“

 

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