SPD Kißlegg - Bad Wurzach

 

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 23.01.2018 von SPD Kreisverband Ravensburg

Unsere Kreisvorsitzende Heike Engelhardt fordert gleiche Chancen für alle bei der Berufswahl

KREIS RAVENSBURG (spd) – Mit der Diskussion um die Zukunft der gewerblichen Schulen im Kreis Ravensburg hat sich der SPD-Kreisvorstand in seiner jüngsten Sitzung befasst. Für Unverständnis sorgt die Haltung der Kreisverwaltung. „Da sollen in einem Hauruck-Verfahren nun Nägel mit Köpfen gemacht werden, anstatt die Argumente transparent und öffentlich auszutauschen“, kritisierte die Kreisvorsitzende Heike Engelhardt.

 

KommunalpolitikKreis-Haushaltsrede 2017

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 21.12.2016 von SPD Kreisverband Ravensburg

Die Verwaltung hat diesmal einen Haushalt vorgelegt, der in dem üblichen und ordentlichen Verfahren zu Stande gekommen ist. Wir erinnern uns, dass der letzte Haushalt in einer Art Mischverfahren entstanden ist. Wichtige Eckpunkte sind vorab im Verwaltungsausschuss beschlossen worden. Was dann dazu geführt hat, dass der Landrat im Kreistag bei der Haushaltseinbringung selbst in mahnende Distanz zu seinem eigenen Haushalt gegangen ist.

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 04.12.2012 von SPD Kreisverband Ravensburg

Nils Schmid zu dem Ergebnis der heutigen Oberbürgermeisterwahl der Stadt Karlsruhe:

"Das Ergebnis ist der Hammer! Herzlichen Glückwunsch an Frank Mentrup zu diesem unglaublichen persönlichen Wahlsieg! Das hat auch Strahlkraft auf ganz Baden- Württemberg und gibt unserer Landes- SPD einen richtig tollen Schub. Für die CDU gilt: Das war’s dann endgültig als Großstadtpartei. Und das ist ja auch kein Wunder: Vielfalt, Modernität und Urbanität ist so ziemlich das Gegenteil von dem, was diese CDU in Baden- Württemberg verkörpert.“

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 04.10.2010 von SPD Kreisverband Ravensburg

CDU, Grüne, ÖDP, FDP und Teil der FWV stimmen für das Optionsmodell und riskieren damit unnötige Mehrausgaben nahe der Millionengrenze.
Da andere Landkreise zwischenzeitlich angesichts knapper Kassen und der geringen Aussicht auf größere Vermittlungsquoten vom Optionsmodell Abstand nehmen, hat der Landkreis nun gute Chancen, den "Zuschlag" zur Einführung des Optionsmodells zu erhalten.

Hier den Antrag zum Download

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 30.04.2010 von SPD Kreisverband Ravensburg


Burth lobt Bürgerschaft

AULENDORF(sz) - Bürgermeister Matthias Burth sieht seine Stadt auf einem „schwierigen Weg aus der Schuldenfalle“, ist jedoch überzeugt, das Vertrauen der Bürger wie Gläubiger und der Partner im Kreis und im Land wieder gewinnen zu können. Dies unterstrich er in einem Gespräch mit dem SPD-Abgeordneten Martin Gerster.

Ohne Finanzhilfen des Landes könne Aulendorf seine Schulden in Höhe von 58,1 Millionen Euro jedoch nicht bedienen. An einer „konsequenten Politik der Entschuldung durch Erhöhung der Einnahmen und Senkung der Ausgaben“ führe kein Weg vorbei, so Burth im Gespräch mit Gerster sowie Vertretern des SPD-Kreisverbandes und des Ortsvereines. Wichtig sei, dass sich die Stadt, wie im Finanzhilfevertrag zugesagt, durch fristgerechten Nachweis ihrer Sparbemühungen als „verlässlicher Partner erweise“ - und dies sei geschehen.
Dass das Einsparziel 2011 angesichts der Finanzkrise der Gemeinden zu erreichen sei, bedürfe einer „enormen Kraftanstrengung“, die Einsparungen und deutliche Erhöhungen bei den Einnahmen erforderlich machten. Burth lobte das freiwillige Engagement der Bürger und Vereine. Die Aulendorfer SPD unterstützt die Konsolidierungspolitik Burths.

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