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SPD-Kreisvorsitzende Engelhardt zur Koalition: Chance vertan

Veröffentlicht in Aktuelles

Die Würfel sind gefallen. Nach ausführlichen und kontroversen Beratungen haben sich die Grünen für eine Regierungskoalition mit der CDU entschieden.
Wenig Grund zur Euphorie sieht darin die Kreisvorsitzende der SPD Heike Engelhardt: „Mit dieser Entscheidung wurde eine Chance vertan.
Mit der SPD hätte Ministerpräsident Kretschmann eine verlässliche Partei an seiner Seite gehabt, die mit großem sozialen Gestaltungswillen Gutes für das Land getan hätte.

“ Als größter Oppositionspartei liege es nun an der SPD, den Bürger*innen zu verdeutlichen, wie gute Politik wirklich aussehen würde und Fehlentwicklungen aufzuzeigen. Im übrigen bezweifelt die Kreisvorsitzende, die im September in den Bundestag einziehen will, dass die CDU ihre selbst gesteckten Ziele in der neuen Koalition erreichen werde: „In dieser Umarmung werden die Christdemokraten allzu leicht erdrückt werden“, mutmaßt Engelhardt.
Dass die Grünen sich zunächst offensichtlich nicht hatten auf eine bevorzugte Koalition einigen und vor allem der amtierende Ministerpräsident sich dem Vernehmen nach nur schwer hatte durchsetzen können, wertet Engelhardt als Signal. „Um die Geschlossenheit in der Grünen scheint es nicht allzu gut bestellt. Da darf durchaus bezweifelt werden, wie stabil diese neue Koalition ist und ob sie wirklich fünf Jahre Bestand haben wird.“

 

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