Presse im Wahlkreis
Trotz Bäder- und Barockstraße steht die Ferienregion Oberschwaben-Allgäu klar im Schatten der übermächtigen Konkurrenz von Schwarzwald und Bodensee. Die SPD im Land will das ändern. Bei einem Hearing der Partei in Aulendorf, an dem auch der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Claus Schmiedel, teilnahm, wurden Ideen gesammelt.
Die Chance, dass Anne Jenter (SPD) das Direktmandat im Wahlkreis Ravensburg bei der nächsten Bundestagswahl holt, ist verschwindend gering. Ihr Landeslistenplatz 33 ist bei den derzeitigen Umfragewerten der Sozialdemokraten beinahe aussichtslos. Dennoch will die 55-jährige Gewerkschafterin engagiert Wahlkampf betreiben.
Mit überwältigender Mehrheit ist die Frauen- und Familienpolitikerin Anne Jenter zur Bundestagskandidatin der SPD im Wahlkreis 294 für die bevorstehende Bundestagswahl im Juni 2009 nominiert worden. Mit einer Rede stellte sie sich ihren SPD-Genossen vor.
Anne Jenter ist engagierte Lehrerin, Personalrätin, Gewerkschafterin und Politikerin. Geboren in Balingen, beruflich viel unterwegs, so ist der oberschwäbische Raum ihr nicht fremd. Mit ihrer herzlichen Art und ihrer gezeigten politischen Erfahrung und Kompetenz hatte sie im Handumdrehen die Herzen und Stimmen der SPDler gewonnen und startet in wenigen Wochen eine erste Orientierungsrunde durch ihren Wahlkreis 294.
30.11.2022 19:55 Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus
Besserer Schutz für Jüdinnen und Juden Sebastian Hartmann, innenpolitscher Sprecher;Simona Koß, zuständige Berichterstatterin: Heute wurde die von Nancy Faeser vorgelegte Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben (NASAS) vom Kabinett verabschiedet. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das ausdrücklich. „Allen zivilgesellschaftlichen und politischen Bemühungen zum Trotz nimmt der Antisemitismus in Deutschland zu. Insbesondere während der Coronapandemie haben antijüdische… Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus weiterlesen
30.11.2022 19:44 Achim Post zu EU/Ungarn
Orban-Regierung muss jetzt dringend und deutlich nacharbeiten Im Streit über demokratische Standards will die EU-Kommission für Ungarn vorgesehene 13 Milliarden Euro vorerst nicht auszahlen. SPD-Fraktionsvize Achim Post sieht die Orban-Regierung jetzt in der Pflicht. „Es ist zu begrüßen, dass die EU-Kommission gegenüber der ungarischen Regierung konsequent bleibt. Voraussetzung für eine Entsperrung der EU-Gelder an Ungarn… Achim Post zu EU/Ungarn weiterlesen
28.11.2022 20:26 Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten
Die heutige öffentliche Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft hat den Kurs der SPD-Bundestagsfraktion im Umgang mit neuen Gentechniken bestätigt. Auch für Techniken wie CRISPR/Cas müssen Transparenz und Risikoüberprüfung verpflichtend geregelt bleiben, damit Sicherheit und Wahlfreiheit für die Verbraucherinnen und Verbraucher und für die Landwirte gewährleistet werden können. „Als SPD-Fraktion stehen wir dafür ein,… Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten weiterlesen
28.11.2022 20:24 Nicht Beamtenbashing sondern Stärkung des Öffentlichen Dienstes Gebot der Stunde
Ein starker, handlungsfähiger Staat, der Krisen trotzt, ist wichtiger als je zuvor. Dazu steuern die Beamtinnen und Beamten einen großen Teil bei. Daher sind die Äußerungen von Carsten Linnemann (CDU) für uns als SPD-Fraktion inakzeptabel. Sie sind ein Schlag ins Gesicht der hart arbeitenden Beamtinnen und Beamten, die vielmehr unterstützt werden sollten, sagt Dirk Wiese.… Nicht Beamtenbashing sondern Stärkung des Öffentlichen Dienstes Gebot der Stunde weiterlesen
24.11.2022 00:18 Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz
„WIR HALTEN UNSER LAND ZUSAMMEN“ „Diese Bundesregierung redet nicht nur, sondern handelt“ – bei Entlastungen, Reformen, der Energie- und Sicherheitspolitik. Bundeskanzler Scholz hat in der Haushaltsdebatte eine Bilanz der Regierungspolitik der vergangenen Monate gezogen. Deutschland habe die Krise im Griff. Am Anfang der Regierung habe das gemeinsame Bekenntnis von SPD, Grünen und FDP zum Fortschritt,… Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz weiterlesen
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