SPD Kißlegg - Bad Wurzach

 

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 23.01.2018 von SPD Kreisverband Ravensburg

Unsere Kreisvorsitzende Heike Engelhardt fordert gleiche Chancen für alle bei der Berufswahl

KREIS RAVENSBURG (spd) – Mit der Diskussion um die Zukunft der gewerblichen Schulen im Kreis Ravensburg hat sich der SPD-Kreisvorstand in seiner jüngsten Sitzung befasst. Für Unverständnis sorgt die Haltung der Kreisverwaltung. „Da sollen in einem Hauruck-Verfahren nun Nägel mit Köpfen gemacht werden, anstatt die Argumente transparent und öffentlich auszutauschen“, kritisierte die Kreisvorsitzende Heike Engelhardt.

 

KommunalpolitikKreis-Haushaltsrede 2017

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 21.12.2016 von SPD Kreisverband Ravensburg

Die Verwaltung hat diesmal einen Haushalt vorgelegt, der in dem üblichen und ordentlichen Verfahren zu Stande gekommen ist. Wir erinnern uns, dass der letzte Haushalt in einer Art Mischverfahren entstanden ist. Wichtige Eckpunkte sind vorab im Verwaltungsausschuss beschlossen worden. Was dann dazu geführt hat, dass der Landrat im Kreistag bei der Haushaltseinbringung selbst in mahnende Distanz zu seinem eigenen Haushalt gegangen ist.

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 04.12.2012 von SPD Kreisverband Ravensburg

Nils Schmid zu dem Ergebnis der heutigen Oberbürgermeisterwahl der Stadt Karlsruhe:

"Das Ergebnis ist der Hammer! Herzlichen Glückwunsch an Frank Mentrup zu diesem unglaublichen persönlichen Wahlsieg! Das hat auch Strahlkraft auf ganz Baden- Württemberg und gibt unserer Landes- SPD einen richtig tollen Schub. Für die CDU gilt: Das war’s dann endgültig als Großstadtpartei. Und das ist ja auch kein Wunder: Vielfalt, Modernität und Urbanität ist so ziemlich das Gegenteil von dem, was diese CDU in Baden- Württemberg verkörpert.“

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 04.10.2010 von SPD Kreisverband Ravensburg

CDU, Grüne, ÖDP, FDP und Teil der FWV stimmen für das Optionsmodell und riskieren damit unnötige Mehrausgaben nahe der Millionengrenze.
Da andere Landkreise zwischenzeitlich angesichts knapper Kassen und der geringen Aussicht auf größere Vermittlungsquoten vom Optionsmodell Abstand nehmen, hat der Landkreis nun gute Chancen, den "Zuschlag" zur Einführung des Optionsmodells zu erhalten.

Hier den Antrag zum Download

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 30.04.2010 von SPD Kreisverband Ravensburg


Burth lobt Bürgerschaft

AULENDORF(sz) - Bürgermeister Matthias Burth sieht seine Stadt auf einem „schwierigen Weg aus der Schuldenfalle“, ist jedoch überzeugt, das Vertrauen der Bürger wie Gläubiger und der Partner im Kreis und im Land wieder gewinnen zu können. Dies unterstrich er in einem Gespräch mit dem SPD-Abgeordneten Martin Gerster.

Ohne Finanzhilfen des Landes könne Aulendorf seine Schulden in Höhe von 58,1 Millionen Euro jedoch nicht bedienen. An einer „konsequenten Politik der Entschuldung durch Erhöhung der Einnahmen und Senkung der Ausgaben“ führe kein Weg vorbei, so Burth im Gespräch mit Gerster sowie Vertretern des SPD-Kreisverbandes und des Ortsvereines. Wichtig sei, dass sich die Stadt, wie im Finanzhilfevertrag zugesagt, durch fristgerechten Nachweis ihrer Sparbemühungen als „verlässlicher Partner erweise“ - und dies sei geschehen.
Dass das Einsparziel 2011 angesichts der Finanzkrise der Gemeinden zu erreichen sei, bedürfe einer „enormen Kraftanstrengung“, die Einsparungen und deutliche Erhöhungen bei den Einnahmen erforderlich machten. Burth lobte das freiwillige Engagement der Bürger und Vereine. Die Aulendorfer SPD unterstützt die Konsolidierungspolitik Burths.

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29.09.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Verleihung des Sozialistenhuts an Karl Lauterbach
Verleihung des Sozialistenhuts an Karl Lauterbach, MdB Stellv. Vorsitzender der Bundestagsfraktion am Sa …

03.11.2018 - 03.11.2018 Treffen der SPD-Neumitglieder
An unsere Neumitglieder richtet sich diese Veranstaltung im Regionalzentrum Biberach am Samstag, 03. November. …

14.11.2018, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr POLITISCHER MARTINI mit Leni Breymaier & Martin Gerster
Die Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier kommt ebenso wie ihr Bundestagskollege Ma …

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SPD Allgemein

20.09.2018 18:24 Gute-Kita-Gesetz: Gute Betreuung, weniger Gebühren
Das Bundeskabinett hat am 19.09.2018 den Entwurf für ein Gute-Kita-Gesetz beschlossen. Damit ist die Grundlage für gute Bildung und Betreuung von Anfang an gelegt. Damit jedes Kind die gleichen Startchancen bekommt – unabhängig vom Einkommen der Eltern und vom Wohnort. „Noch nie hat eine Bundesregierung so viel Geld in die Betreuung der Kleinsten investiert: Bis

20.09.2018 18:19 Starke Familien
Mehr Zeit und mehr Mittel für das ElternGeld, neue Freiräume für Eltern, bessere Chancen für Kinder. Das wollen wir schaffen, damit Familien ihr Leben so organisieren können, wie sie es wollen. Für Kinder Für bessere Kitas und Schulen und für den Abbau von Kita-Gebühren nehmen wir ab 2019 rund 7,5 Milliarden € in die Hand. Für Kinder

19.09.2018 18:21 Andrea Nahles: Zur aktuellen Lage
Seit gestern Abend ist klar: Der Verfassungsschutzpräsident muss gehen. Das hat die ganze SPD gemeinsam gefordert, weil er das Vertrauen in eine seriöse und faktenbasierte Arbeit verspielt hat und zum Stichwortgeber für Verschwörungstheoretiker geworden ist. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz muss das Vertrauen der gesamten Bundesregierung genießen. Deswegen war die Ablösung von Herrn Maaßen

18.09.2018 07:44 Wichtiger Schritt für mehr Rechtssicherheit
Bundesministerin Katarina Barley hat einen guten Gesetzentwurf zur Bekämpfung missbräuchlicher Abmahnungen vorgelegt, der die Forderungen der Koalitionsfraktionen vom 15. Juni 2018 umsetzt. Der Gesetzentwurf schiebt missbräuchlichen Abmahnungen auf allen Rechtsgebieten einen Riegel vor. „Abmahnungen sind ein wichtiges Instrument um fairen Wettbewerb sicherzustellen, aber es gilt, Missbrauch zu verhindern, um sowohl kleine Unternehmen und Vereine ebenso

17.09.2018 15:44 Das Baukindergeld startet am 18. September
Für die SPD-Bundestagsfraktion ist das Baukindergeld ein Baustein für mehr bezahlbaren Wohnraum. Unsere Wohnraumoffensive ist ein Maßnahmenbündel für mehr Wohnungsbau und mehr Mietschutz. Unsere Ansage: Trendwende im Wohnungsbau jetzt. „Mit der SPD wurde das Baukindergeld ermöglicht. Es ist ein wesentlicher Baustein, um gerade Menschen mit Kindern die Eigentumsbildung zu ermöglichen. Die eigene Wohnung schafft soziale

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