Aus dem Parteileben
Jahrzehntelang bereits Flagge gezeigt haben sechs Jubilare, die wir im Beisein unseres Bundestagsabgeordneten Martin Gerster am 4. März für jeweils 50 Jahre SPD-Mitgliedschaft ehrten. So hatte sich Inge Wieder für Tafelläden der Region und als Kassiererin des Ortsvereins engagiert. Fred Dobler konnte jahrzehntelang als Gemeinderat die Geschicke Kißleggs mit prägen. Marga und Frans Fabri hatten sich bei der VHS bzw. im Kißlegger Sport stark engagiert. Mit Wilfried Reigber, der sich lange Jahre im Rems-Murr-Kreis für die Sozialdemokratie ins Zeug gelegt hatte, gehört schließlich auch ein Bad Wurzacher zu den Jubilaren.
Der SPD-Landesparteitag möge beschließen:
Der Landesverband Baden-Württemberg der SPD spricht sich gegen Änderungen der Parteistatuten aus, die Nichtmitgliedern Mitentscheidungsrechte bei Personal- und Sachentscheidungen einräumen. Insbesondere lehnt es der Landesverband ab, dass Nichtmitglieder über die Nominierung sozialdemokratischer Kandidaten für öffentliche Ämter in sogenannten Vorwahlen mitbestimmen.
Grandseigneur der Wangener SPD ist tot
WANGEN (sz) - Sein Leben lang hat er sich für die Belange Anderer eingesetzt. Obwohl er schon lange gesundheitliche Probleme hatte und
auch dem Alter seinen Tribut zollen musste, blieb er ein politischer, ein
sozialer Mensch. Die Stadt Wangen und ihre Mitbürger haben Albert Enderle viel zu verdanken. Am Sonntag hat sich für ihn kurz nach seinem 83. Geburtstag der Lebenskreis geschlossen.
Ursprünglich wurden zehntausend Atomkraftgegner zur Anti-Atomkraft Demo am Samstag 18. September 2010 in Berlin erwartet. Am Ende waren es laut Veranstalter, rund 100.000 Gegner die vom Berliner Hauptbahnhof in Richtung Regierungsviertel zogen. Sie alle protestierten lautstark gegen die Energiepolitik der schwarz-gelben Bundesregierung und deren geplante Gesetzesänderungen zur Laufzeitverlängerung.
24.09.2023 15:37 SEI AM MONTAG DABEI!
Am Montag stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor. Du kannst digital dabei sein. Melde dich jetzt an! Am Montag, den 25. September stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor! Und das Beste daran? Du kannst digital dabei sein! Promis, Mitglieder und Interessierte läuten mit uns gemeinsam den Wahlkampf ein. Melde dich jetzt… SEI AM MONTAG DABEI! weiterlesen
21.09.2023 15:20 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist Das Startchancen-Programm soll gezielt Schulen mit angespannten sozialen Herausforderungen zu Lernorten entlang der Bedürfnisse von Kindern machen. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix begrüßt die heutige Bund-Länder-Einigung. „Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel verpflichtet, der schwierigen Lage an den deutschen Schulen entgegenzutreten und Verantwortung vor Ort zu übernehmen.… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen
21.09.2023 08:21 Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss
CDU/CSU verabschieden sich vom wichtigen Staatsziel Kultur In der gestrigen Anhörung des Kulturausschusses sprachen sich sämtliche Sachverständige der Union sowie die Mitglieder der Unionsfraktion gegen das Staatsziel Kultur im Grundgesetz aus. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an die Union, dieser wichtigen Verankerung nicht im Wege zu stehen. „Die Bedeutung von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft kann… Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss weiterlesen
20.09.2023 15:22 Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz)
Genehmigungsbeschleunigung durch Reform des Immissionsschutzes Heute (20.09.2023) hat sich der Umweltausschuss des Deutschen Bundestags im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit der Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschäftigt. Zentral sind die Beschleunigung und die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, um mehr Tempo bei der Transformation zu erreichen. „Die heutige Anhörung hat deutlich gezeigt, dass wir durch eine gut durchdachte Reform… Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz) weiterlesen
08.09.2023 06:33 GEG gibt Klarheit für Wärmewende
Am Freitag (08.09.2023) wird in 2./3. Lesung über das Gebäudeenergiegesetz (GEG) beraten. Mit dem GEG und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung werde erstmals eine rechtlich verbindliche Grundlage für eine deutschlandweite Wärmewende geschaffen, sagen Matthias Miersch und Verena Hubertz. Matthias Miersch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Mit dem Gebäudeenergiegesetz und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung schaffen wir erstmals eine rechtlich verbindliche… GEG gibt Klarheit für Wärmewende weiterlesen
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