Presse im Wahlkreis
Trotz Bäder- und Barockstraße steht die Ferienregion Oberschwaben-Allgäu klar im Schatten der übermächtigen Konkurrenz von Schwarzwald und Bodensee. Die SPD im Land will das ändern. Bei einem Hearing der Partei in Aulendorf, an dem auch der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Claus Schmiedel, teilnahm, wurden Ideen gesammelt.
Die Chance, dass Anne Jenter (SPD) das Direktmandat im Wahlkreis Ravensburg bei der nächsten Bundestagswahl holt, ist verschwindend gering. Ihr Landeslistenplatz 33 ist bei den derzeitigen Umfragewerten der Sozialdemokraten beinahe aussichtslos. Dennoch will die 55-jährige Gewerkschafterin engagiert Wahlkampf betreiben.
Mit überwältigender Mehrheit ist die Frauen- und Familienpolitikerin Anne Jenter zur Bundestagskandidatin der SPD im Wahlkreis 294 für die bevorstehende Bundestagswahl im Juni 2009 nominiert worden. Mit einer Rede stellte sie sich ihren SPD-Genossen vor.
Anne Jenter ist engagierte Lehrerin, Personalrätin, Gewerkschafterin und Politikerin. Geboren in Balingen, beruflich viel unterwegs, so ist der oberschwäbische Raum ihr nicht fremd. Mit ihrer herzlichen Art und ihrer gezeigten politischen Erfahrung und Kompetenz hatte sie im Handumdrehen die Herzen und Stimmen der SPDler gewonnen und startet in wenigen Wochen eine erste Orientierungsrunde durch ihren Wahlkreis 294.
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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