Allgemein
„Einheit vollenden“ lautet das Thema
Politik ist Stress: Diese Erfahrung hat jetzt auch der 21-jährige Michael Salomo aus Leutkirch gemacht, als er an der Veranstaltung des Deutschen Bundestages „Jugend und Parlament“ teilnahm. Ziel dieser viertägigen Veranstaltung war es, etwa 300 Jugendlichen aus dem gesamten Bundesgebiet die Arbeitsweise des Parlaments näher zu bringen.
Gleich nach der Ankunft schlüpfte Michael Salomo in seine Rolle als Vertreter der kleineren Koalitionspartei und begab sich auf die erste Fraktionssitzung, um seine neuen Kolleginnen und Kollegen kennen zu lernen. Nach ein kurzen Nacht trafen sich die Teilnehmer- und –innen erneut zur Fraktionssitzung, wobei die fiktiven Abgeordneten sich hierbei einen Ausschuss auswählten. Des Weiteren wurden der Fraktionsvorsitzende, die Schriftführer und die Ausschussvorsitzenden bestimmt.
Der Wahl-Ravensburger und politisches Urgestein Kurt Rückstieß feiert am 08. Juni seinen 90. Geburtstag. Vielen Ravensburgern ist Kurt Rückstieß bekannt als engagierter Demokrat und manchmal auch unbequemer Kämpfer für soziale Gerechtigkeit. Die Stadt Ravensburg würdigte diesen besonderen Einsatz und verlieh Rückstieß unlängst die Ehrennadel der Stadt.
Bundestagsabgeordneter ehrt Peter Beuter
AITRACH(os) - Im Rahmen des Politischen Aschermittwochs der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands wurde der SPD-Ortsvorsitzende Peter Beuter aus Aitrach (rechts) für 25-jährige Mitgliedschaft bei der Partei geehrt. Der Bundestagsabgeordnete Martin Gerster überreichte dem Jubilar Urkunde und Ehrennadel.
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
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