Allgemein
„Einheit vollenden“ lautet das Thema
Politik ist Stress: Diese Erfahrung hat jetzt auch der 21-jährige Michael Salomo aus Leutkirch gemacht, als er an der Veranstaltung des Deutschen Bundestages „Jugend und Parlament“ teilnahm. Ziel dieser viertägigen Veranstaltung war es, etwa 300 Jugendlichen aus dem gesamten Bundesgebiet die Arbeitsweise des Parlaments näher zu bringen.
Gleich nach der Ankunft schlüpfte Michael Salomo in seine Rolle als Vertreter der kleineren Koalitionspartei und begab sich auf die erste Fraktionssitzung, um seine neuen Kolleginnen und Kollegen kennen zu lernen. Nach ein kurzen Nacht trafen sich die Teilnehmer- und –innen erneut zur Fraktionssitzung, wobei die fiktiven Abgeordneten sich hierbei einen Ausschuss auswählten. Des Weiteren wurden der Fraktionsvorsitzende, die Schriftführer und die Ausschussvorsitzenden bestimmt.
Der Wahl-Ravensburger und politisches Urgestein Kurt Rückstieß feiert am 08. Juni seinen 90. Geburtstag. Vielen Ravensburgern ist Kurt Rückstieß bekannt als engagierter Demokrat und manchmal auch unbequemer Kämpfer für soziale Gerechtigkeit. Die Stadt Ravensburg würdigte diesen besonderen Einsatz und verlieh Rückstieß unlängst die Ehrennadel der Stadt.
Bundestagsabgeordneter ehrt Peter Beuter
AITRACH(os) - Im Rahmen des Politischen Aschermittwochs der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands wurde der SPD-Ortsvorsitzende Peter Beuter aus Aitrach (rechts) für 25-jährige Mitgliedschaft bei der Partei geehrt. Der Bundestagsabgeordnete Martin Gerster überreichte dem Jubilar Urkunde und Ehrennadel.
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
