Allgemein
„Einheit vollenden“ lautet das Thema
Politik ist Stress: Diese Erfahrung hat jetzt auch der 21-jährige Michael Salomo aus Leutkirch gemacht, als er an der Veranstaltung des Deutschen Bundestages „Jugend und Parlament“ teilnahm. Ziel dieser viertägigen Veranstaltung war es, etwa 300 Jugendlichen aus dem gesamten Bundesgebiet die Arbeitsweise des Parlaments näher zu bringen.
Gleich nach der Ankunft schlüpfte Michael Salomo in seine Rolle als Vertreter der kleineren Koalitionspartei und begab sich auf die erste Fraktionssitzung, um seine neuen Kolleginnen und Kollegen kennen zu lernen. Nach ein kurzen Nacht trafen sich die Teilnehmer- und –innen erneut zur Fraktionssitzung, wobei die fiktiven Abgeordneten sich hierbei einen Ausschuss auswählten. Des Weiteren wurden der Fraktionsvorsitzende, die Schriftführer und die Ausschussvorsitzenden bestimmt.
Der Wahl-Ravensburger und politisches Urgestein Kurt Rückstieß feiert am 08. Juni seinen 90. Geburtstag. Vielen Ravensburgern ist Kurt Rückstieß bekannt als engagierter Demokrat und manchmal auch unbequemer Kämpfer für soziale Gerechtigkeit. Die Stadt Ravensburg würdigte diesen besonderen Einsatz und verlieh Rückstieß unlängst die Ehrennadel der Stadt.
Bundestagsabgeordneter ehrt Peter Beuter
AITRACH(os) - Im Rahmen des Politischen Aschermittwochs der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands wurde der SPD-Ortsvorsitzende Peter Beuter aus Aitrach (rechts) für 25-jährige Mitgliedschaft bei der Partei geehrt. Der Bundestagsabgeordnete Martin Gerster überreichte dem Jubilar Urkunde und Ehrennadel.
17.07.2024 06:22 Rechtsextremes Magazin „Compact“: Wie Nancy Faeser das Verbot begründet
Das „Compact“-Magazin wurde verboten, weil es zentrale Werte der Verfassung bekämpfe, sagt Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Die wichtigsten Fragen und Antworten. Den ganzen Beitrag von Christian Rath gibt es bei vorwärts.de
17.07.2024 06:12 Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab
Pauschalreisende, die bei FTI gebucht haben, können sich nun auf die Rückzahlung ihrer Vorauszahlungen verlassen. Der in der vergangenen Legislaturperiode auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion im Gesetz verankerte Reisesicherungsfonds zeigt ganz aktuell seine Wirkung. „Alle Zahlungen, die Kunden an den Veranstalter einer Pauschalreise leisten, müssen abgesichert werden. Dafür haben wir in der letzten Legislaturperiode den Deutschen… Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab weiterlesen
16.07.2024 06:15 Haushalt 2025
Das Soziale wird gestärkt Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Die Einigung legt die Basis dafür, dass die soziale, innere und äußere Sicherheit weiter gewährleistet werden kann. Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Damit habe die Bundesregierung „in schwieriger… Haushalt 2025 weiterlesen
15.07.2024 06:13 EM war hochklassig
Die Fußball-Europameisterschaft im eigenen Land ist mit dem Finalspiel gestern zu Ende gegangen. Das Turnier war ein großer Erfolg und hat eindrucksvoll demonstriert, welche verbindende Kraft Sportgroßveranstaltungen haben können. Wir gratulieren Spanien zum verdienten Sieg im Turnier. Dirk Wiese, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Die Heim-EM war ein hochklassiges sportliches und friedliches Großevent. Gerade in turbulenten Zeiten ist… EM war hochklassig weiterlesen
04.07.2024 19:27 Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum)
Bahn frei für Balkonkraftwerke Der Bundestag verabschiedet heute Modernisierungen des Wohnungseigentumsrechts. Mit der Reform werden die Möglichkeiten zur virtuellen Eigentümerversammlungen erleichtert und Wohnungseigentümer:innen sowie Mieter:innen in die Lage versetzt, mit Balkonkraftwerken ihre Energiekosten zu senken. Daniel Rinkert, zuständiger Berichterstatter: „Mit der Novelle des Wohnungseigentumsgesetzes stärken wir die Energiewende in den eigenen vier Wänden. Ab sofort… Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum) weiterlesen
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