Bundespolitik
WEINGARTEN (spd) – Ein Abend mit Ralf Stegner bildet den Abschluss des politischen Herbstes des SPD-Kreisverbandes Ravensburg. Der stellvertretende Vorsitzende der Bundespartei kommt am Donnerstag, 8. Dezember, ins Kultur- und Kongresszentrum (KuKo) nach Weingarten und spricht um 19 Uhr über „Soziale Gerechtigkeit und Zusammenhalt“. Außerdem diskutiert der um klare Worte nie verlegene und dafür unlängst mit dem Lindenberger Sozialistenhut ausgezeichnete Politiker mit den Gäste im Staufersaal des KuKo. Die Einführung und Moderation der Veranstaltung obliegt der SPD-Kreisvorsitzenden Heike Engelhardt.
Geldsegen für Wangen im Allgäu aus Berlin: Wie der Biberacher SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Gerster mitteilt, erhält die Stadt Wangen aus dem Etat von Bundesumwelt- und -bauministerin Barbara Hendricks weitere 2,5 Millionen Euro für die Entwicklung und neue Nutzung des Kulturdenkmals Baumwollspinnerei „ErbaQuartier“. „Wangen ist von Bundesumweltministerin Hendricks erneut in das Investitionsprogramm ,Nationale Projekte des Städtebaus' aufgenommen worden“, freut sich Gerster. „Im letzten Jahr bereits gab es eine Million Euro, jetzt kommen weitere 2,5 Millionen für dieses fantastische Projekt, also insgesamt sind es jetzt 3,5 Millionen.“ Wichtiger Erfolgsfaktor war der Besuch von Staatssekretär Florian Pronold (SPD), der im November 2015 auf Einladung von Martin Gerster in Wangen war. Beeindruckt von dem Neunutzungskonzept, überreichte Pronold die Plakette „Premiumprojekt“ vor Ort persönlich. Gerster informierte Wangens Oberbürgermeister Michael Lang bereits telefonisch über die erneute positive Nachricht aus Berlin.
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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