Presseecho
Gute Stimmung beim politischen Martini mit Innenminister Gall in Wolfes
WOLFEGG - Ganz im Zeichen des Regierungswechsels und zum ersten Mal mit einem Minister als Referenten stand der politische Martini der SPD im Gasthof „Zur Post“ in Wolfegg. Als vor einem Jahr der Bremer SPD-Bundestagsabgeordnete Claus Sievering Mut gemacht hatte, „Sie schaffen den Wechsel“, gab es mehr skeptische Mienen als gläubige. In diesem Jahr war alles anders. Überall nur strahlende Gesichter und so viel Besucher wie noch nie. Der Postsaal platzte aus allen Nähten.
Vier Schulexperten aus der Region sind nach dem Regierungswechsel ins Kultusministerium berufen worden
RAVENSBURG - Der Regierungswechsel in Stuttgart hat auch in den Landesministerien Erdbeben ausgelöst. Die Spitzen der Behörden wurden ausgetauscht und mit eigenen Leuten besetzt, die den Sozialdemokraten und Grünen nahestehen. Auch im Kultusministerium (Kumi), dem von 1953 bis 2011 ausschließlich CDU- Minister vorstanden, hat sich einiges getan. Klammerte sich Schwarz-Gelb bis zum Ende ans dreigliedrige Schulsystem, wollen SPD und Grüne Gemeinschaftsschulen voranbringen, in denen Kinder mit unterschiedlichen Stärken und Schwächen – auch behinderte Kinder – länger gemeinsam unterrichtet werden. Aus Oberschwaben wurden gleich vier Bildungsexperten ins Kumi geholt.
Modell ist Grundlage für Schulpolitik des Landes – Lehrerfortbildung wird Kernfrage
RAVENSBURG - Claus Schmiedel, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, hat am Dienstagabend an die Ravensburger Verantwortlichen eindringlich appelliert, sich für die Umsetzung der Gemeinschaftssschule einzusetzen. Bei einem bildungspolitischen Gesprächsabend der hiesigen SPD im Vogthaus sagte er: „Es wäre schade, wenn man gerade hier zu lange darauf warten müsste.“ Der Sozialdemokrat bezog sich damit auf die aktuellen Diskussionen in Ravensburg, die zuletzt die Modellschule wieder in Frage stellten.
Auf seiner Sommertour macht der SPD-Mann auch in Isny Halt – Bildung steht im Vordergrund – Er ist Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst
ISNY - Der Ulmer Landtagsabgeordnete Martin Rivoir (SPD) ist seit der Landtagswahl im Frühjahr auch für die Isnyer Genossen zuständig. Auf seiner Sommertour besuchte er am Mittwoch auf Einladung des Orts- und Kreisvorsitzenden Otto Ziegler auch Isny.
Für 40-jährige Parteizugehörigkeit und aktive politische Arbeit auf der kommunalen Ebene konnte die SPD Ravensburg vier Mitglieder ehren.
An Franz Roth, Günther Biegert, Manfred Liebermann und Dr. Rolf Prim aus Schlier händigte der Bundestagsabgeordnete Martin Gerster die Silberne Ehrennadel aus. Darunter befanden sich drei Sozialdemokraten aus der Ortschaft Eschach.
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
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