Ankündigungen
Vermehrt antijüdische Aktionen und dazu die Verbreitung von Verschwörungsmythen machen ihn zum regelmäßigen Gast in „BW aktuell“ des SWR Fernsehens: Dr. Michael Blume, den Antisemitismusbeauftragten der Landesregierung. Am Dienstag, 12. April, 19 Uhr, spricht er auf Einladung der SPD im Esthersaal des Neuen Schlosses.
Die SPD in Aitrach lädt für Donnerstag, 06.02.2020 ein zur Diskussion mit
Diskussionsthemen: Deutschland und Baden-Württemberg stehen vor riesigen Herausforderungen: Umbrüche in der Wirtschaft durch Digitalisierung und Klimakrise, aber auch dramatische Entwicklungen in unserer Gesellschaft wie zunehmende Radikalisierung und gefährlicher Rechtsextremismus erfordern klares Handeln und eine starke SPD.
Donnerstag, 06.02.2020, 19:00, Gasthof Rössle, Hauptstraße 52, 88319 Aitrach
„Wieder aufwärts mit der SPD!“ ist dieses Jahr das Motto beim traditionellen politischen Martini des SPD-Kreisverbands Ravensburg. Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin, Justizministerin in der ersten rot-grünen Regierung, langjährige Bundestagsabgeordnete und frühere stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD, ist der prominente Gast des Abends. Sie wird sich der Frage widmen, wie sich auf Grundlage von Freiheit, Gleichheit und Solidarität Antworten auf die vielfältigen Herausforderungen finden lassen, denen die Partei derzeit ausgesetzt ist.
Martin Gerster, der Biberacher SPD- Bundestagsabgeordnete, wird die Anwesenden begrüßen und die Veranstaltung eröffnen: „Während sich auf den Straßen Klimaaktivisten formieren und Rechtsextreme in die Parlamente einziehen, stehen für die SPD mit der Stichwahl zum Parteivorsitz und der Zwischenbilanz zur ,GroKo' bedeutende Entscheidungen an“, erläutert er.
Heike Engelhardt, die Ravensburger SPD-Kreisvorsitzende, ergänzt: „Derzeit wird in der SPD leidenschaftlich diskutiert: Wer soll die Partei in Zukunft an- und aus dem Umfragetief herausführen? Ist die Große Koalition noch in der Lage, die drängenden Themen unserer Zeit anzupacken? Wie wird sozialdemokratische Politik in Bund und Ländern wieder sichtbar?“
Unter diesem Motto findet die EUROPA-Veranstaltung der Aulendorfer SPD am 15.05.2019 ab 19:00 in der Gaststätte „Da Adriano“ (vorm. Alte Apotheke) statt.
Der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins, Prof. Dr. Ernst Deuer, lädt die Aulendorfer BürgerInnen zur Diskussion ein. Als Impulsgeber für Ihre Fragen zur Europawahl sind u.a. mit dabei:
Dieter Heidtmann, Pfarrer und Politikwissenschaftler, SPD-Kandidat für das Europäische Parlament und
Lothar Maucher, Conches-Freunde Aulendorf und langjähriger Organisator von deutsch-französischen Schüleraustauschen
RAVENSBURG (spd) – Einen prominenten Gast empfängt die SPD am Montag, 13. Mai, in Ravensburg zu einem Europafrühstück Es kommt
Der frühere Präsident des Europäischen Parlaments in Brüssel - Martin Schulz.
Unsere SPD-Kreisvorsitzende Heike Engelhardt spricht von einem „glühenden Verfechter eines einigen und demokratischen, wirtschaftlich und sozial starken und damit Frieden versprechenden Europas“.
Schulz kommt zum Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern von 10:00 - 11:30 Uhr ins Spitalcafé.
Der charismatische Politiker sagt, Europa brauche und warte auf Deutschland als Vorkämpfer für Toleranz, Freiheit und Solidarität. Mit von der Partie sind außerdem der hiesige Europakandidat Dr. Dieter Heidtmann sowie der erste Bürgermeister Simon Blümcke als Vorsitzender der Europaunion, die jeweils ein Grußwort sprechen werden.
Für die Bürgerinnen und Bürger gibt es Gelegenheit, direkt ihre Fragen an die anwesenden Politiker zu richten. Die Diskussion moderiert die SPD-Kreisvorsitzende Heike Engelhardt.
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen
30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen
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