Aus dem Parteileben
Jahrzehntelang bereits Flagge gezeigt haben sechs Jubilare, die wir im Beisein unseres Bundestagsabgeordneten Martin Gerster am 4. März für jeweils 50 Jahre SPD-Mitgliedschaft ehrten. So hatte sich Inge Wieder für Tafelläden der Region und als Kassiererin des Ortsvereins engagiert. Fred Dobler konnte jahrzehntelang als Gemeinderat die Geschicke Kißleggs mit prägen. Marga und Frans Fabri hatten sich bei der VHS bzw. im Kißlegger Sport stark engagiert. Mit Wilfried Reigber, der sich lange Jahre im Rems-Murr-Kreis für die Sozialdemokratie ins Zeug gelegt hatte, gehört schließlich auch ein Bad Wurzacher zu den Jubilaren.
Der SPD-Landesparteitag möge beschließen:
Der Landesverband Baden-Württemberg der SPD spricht sich gegen Änderungen der Parteistatuten aus, die Nichtmitgliedern Mitentscheidungsrechte bei Personal- und Sachentscheidungen einräumen. Insbesondere lehnt es der Landesverband ab, dass Nichtmitglieder über die Nominierung sozialdemokratischer Kandidaten für öffentliche Ämter in sogenannten Vorwahlen mitbestimmen.
Grandseigneur der Wangener SPD ist tot
WANGEN (sz) - Sein Leben lang hat er sich für die Belange Anderer eingesetzt. Obwohl er schon lange gesundheitliche Probleme hatte und
auch dem Alter seinen Tribut zollen musste, blieb er ein politischer, ein
sozialer Mensch. Die Stadt Wangen und ihre Mitbürger haben Albert Enderle viel zu verdanken. Am Sonntag hat sich für ihn kurz nach seinem 83. Geburtstag der Lebenskreis geschlossen.
Ursprünglich wurden zehntausend Atomkraftgegner zur Anti-Atomkraft Demo am Samstag 18. September 2010 in Berlin erwartet. Am Ende waren es laut Veranstalter, rund 100.000 Gegner die vom Berliner Hauptbahnhof in Richtung Regierungsviertel zogen. Sie alle protestierten lautstark gegen die Energiepolitik der schwarz-gelben Bundesregierung und deren geplante Gesetzesänderungen zur Laufzeitverlängerung.
29.01.2023 17:45 MEHR WOHNGELD FÜR MEHR MENSCHEN
Kann ich mir meine Wohnung auch in Zukunft noch leisten? Diese Frage stellen sich Viele angesichts der gestiegenen Gas- und Strompreise. Damit die Miete und die Energiekosten kein Konto ins Minus bringen, gibt es jetzt das Wohngeld Plus. Wir haben das Wohngeld im Schnitt verdoppelt und die Zahl der Anspruchsberechtigten mehr als verdreifacht. Damit Wohnen für alle bezahlbar… MEHR WOHNGELD FÜR MEHR MENSCHEN weiterlesen
29.01.2023 17:44 SOZIALDEMOKRATISCHE ANTWORTEN AUF EINE WELT IM UMBRUCH
Die Kommission Internationale Politik des Parteivorstandes hat mit einer Neuausrichtung sozialdemokratischer internationaler Politik Antworten auf eine Welt im Umbruch formuliert. Wir dokumentieren das Ergebnispapier. Kommission Internationale Politik: „Sozialdemokratische Antworten auf eine Welt im Umbruch“
26.01.2023 17:46 Bernhard Daldrup zum Programm klimafreundlicher Neubau
Bernhard Daldrup, bau- und wohnungspolitischer Sprecher: Zwei neue Förderprogramme zur Unterstützung des Wohnungsneubaus gehen in Kürze an den Start. Ab März beginnt das Förderprogramm für klimafreundlichen Neubau (KFN). Ab Juni 2023 erfolgt eine bessere und zielgerichtete Neubauförderung für Familien. „Zusammen bilden die Maßnahmen einen starken Impuls für Eigentumsförderung und Klimaschutz. Beides hat für uns einen… Bernhard Daldrup zum Programm klimafreundlicher Neubau weiterlesen
17.01.2023 19:37 Rita Hagl-Kehl zum Verbot von Kindermarketing
Rita Hagl-Kehl, stellvertretende ernährungspolitische Sprecherin: Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den längst überfälligen Vorstoß zwei großer Discounter, ungesunde Lebensmittel nicht länger gezielt an Kinder zu bewerben. Die beiden Discounter machen es vor, nun muss die gesamte Lebensmittelbranche nachziehen. Das Bundesernährungsministerium muss schnellstmöglich eine gesetzliche Regulierung von Kindermarketing vorgeben. „Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass die Vereinbarung… Rita Hagl-Kehl zum Verbot von Kindermarketing weiterlesen
17.01.2023 19:35 BORIS PISTORIUS WIRD NEUER VERTEIDIGUNGSMINISTER
Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister. Diese Entscheidung hat Bundeskanzler Olaf Scholz gemeinsam mit der Partei- und Fraktionsspitze der SPD getroffen. „Ich freue mich sehr, mit Boris Pistorius einen herausragenden Politiker unseres Landes für das Amt des Verteidigungsministers gewonnen zu haben“, sagte der Kanzler am Dienstag in Berlin. Pistorius sei „ein äußerst erfahrener Politiker, der verwaltungserprobt… BORIS PISTORIUS WIRD NEUER VERTEIDIGUNGSMINISTER weiterlesen
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