Aus dem Parteileben
Jahrzehntelang bereits Flagge gezeigt haben sechs Jubilare, die wir im Beisein unseres Bundestagsabgeordneten Martin Gerster am 4. März für jeweils 50 Jahre SPD-Mitgliedschaft ehrten. So hatte sich Inge Wieder für Tafelläden der Region und als Kassiererin des Ortsvereins engagiert. Fred Dobler konnte jahrzehntelang als Gemeinderat die Geschicke Kißleggs mit prägen. Marga und Frans Fabri hatten sich bei der VHS bzw. im Kißlegger Sport stark engagiert. Mit Wilfried Reigber, der sich lange Jahre im Rems-Murr-Kreis für die Sozialdemokratie ins Zeug gelegt hatte, gehört schließlich auch ein Bad Wurzacher zu den Jubilaren.
Der SPD-Landesparteitag möge beschließen:
Der Landesverband Baden-Württemberg der SPD spricht sich gegen Änderungen der Parteistatuten aus, die Nichtmitgliedern Mitentscheidungsrechte bei Personal- und Sachentscheidungen einräumen. Insbesondere lehnt es der Landesverband ab, dass Nichtmitglieder über die Nominierung sozialdemokratischer Kandidaten für öffentliche Ämter in sogenannten Vorwahlen mitbestimmen.
Grandseigneur der Wangener SPD ist tot
WANGEN (sz) - Sein Leben lang hat er sich für die Belange Anderer eingesetzt. Obwohl er schon lange gesundheitliche Probleme hatte und
auch dem Alter seinen Tribut zollen musste, blieb er ein politischer, ein
sozialer Mensch. Die Stadt Wangen und ihre Mitbürger haben Albert Enderle viel zu verdanken. Am Sonntag hat sich für ihn kurz nach seinem 83. Geburtstag der Lebenskreis geschlossen.
Ursprünglich wurden zehntausend Atomkraftgegner zur Anti-Atomkraft Demo am Samstag 18. September 2010 in Berlin erwartet. Am Ende waren es laut Veranstalter, rund 100.000 Gegner die vom Berliner Hauptbahnhof in Richtung Regierungsviertel zogen. Sie alle protestierten lautstark gegen die Energiepolitik der schwarz-gelben Bundesregierung und deren geplante Gesetzesänderungen zur Laufzeitverlängerung.
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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