Pressemitteilungen
RAVENSBURG (spd) – Ralf Stegner, der stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD, bekommt dieses Jahr den Sozialistenhut verliehen. Diese Auszeichnung vergibt der SPD-Kreisverband Lindenberg alljährlich an herausragende Personen der Sozialdemokratischen Partei. Zur Verleihung fahren die Ravensburger Genossinnen und Genossen am Donnerstag, 3. November, in den Nachbarkreis. Anmeldungen zur Bildung von Fahrgemeinschaften nimmt der Ortsvereinsvorsitzende Manfred Ströhm unter Telefon 0751 793456 entgegen. Die Veranstaltung beginnt um 20 Uhr im Kulturboden des Deutschen Hutmuseums in Lindenberg im Allgäu, Museumsplatz 1. Die Laudatio hält Raed Saleh, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus.
RAVENSBURG (spd) – Um die Arbeit der SPD-Landtagsfraktion in der Opposition geht es in einer öffentlichen Veranstaltung des SPD-Kreisverbandes am Dienstag, 4. Oktober, 19 Uhr, im „Mohren“ in Ravensburg. Fünf Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion kommen zum Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern. Sascha Binder ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Leiter der Arbeitskreise Innen und Recht. Er wird flankiert vom parlamentarischen Geschäftsführer und früheren Innenminister Reinhold Gall. Der ehemalige Justizminister Rainer Stickelberger informiert als Vorsitzender des Finanzausschusses, Rainer Hinderer als Vorsitzender des Sozialausschusses und Ernst Kopp als Leiter des Arbeitskreises ländlicher Raum. Die Abgeordneten berichten über ihre Arbeit und stellen sich den Fragen der Öffentlichkeit. Moderiert wird die Veranstaltung von der SPD-Kreisvorsitzenden Heike Engelhardt.
RAVENSBURG (spd) – Die Wohnanlage „Lebensräume für jung und alt“ am Gänsbühl in Ravensburg wird als förderwürdiges Projekt ins Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus für die Jahre 2017 bis 2020 aufgenommen. Diese erfreuliche Nachricht hat die SPD-Kreisvorsitzende Heike Engelhardt aus dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend erhalten. Die dortige parlamentarische Staatssekretärin Elke Ferner, SPD, bezeichnet Mehrgenerationenhäuser als „wichtige Anlaufstellen und Begegnungsorte für alle Generationen und Menschen jeder Herkunft sowie Knotenpunkte für bürgerschaftliches Engagement“. Die Wohnanlage am Gänsbühl gehört der Mitteilung aus dem Bundesministerium zu Folge zu den Mehrgenerationenhäusern, die im bisherigen Aktionsprogramm bereits gefördert werden und ihr Interesse an weiterer Förderung bekundet haben. 441 Anträge wurden geprüft. Sie werden jetzt aufgefordert, ihre Anträge bis zum 31. Oktober an das Ministerium zu richten.
12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
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